Gesprächsbereit

Die meisten Parteien gehören laut eigener Aussage zur Mitte. Doch was ist sie eigentlich?

Hört man sich den Wahlkampf der Parteien dieser Tage an, könnte sich das Gefühl einschleichen, sie wären alle gleich. Denn es sticht vor allem eine Botschaft hervor: Wir sind die Partei des Volkes, von Maß und Mitte, wir machen Politik für die breite Mehrheit der Gesellschaft. Mitte ist der neue Trend. Klar, schließlich sind hier ja auch die meisten Stimmen zu holen. CDU, Grüne, SPD und FDP, sie alle würden nach eigener Aussage zur Mitte gehören. Doch schaut man sich die Wahlprogramme besagter Parteien an, könnten sie unterschiedlicher nicht sein. Wer von denen ist also tatsächlich die Mitte, und wer lügt?

Wie so oft ist die Frage leider nicht so einfach zu beantworten. In der Politikwissenschaft gibt es mehrere Ansätze, wie man das messen kann. Eine Methode sticht hervor durch ihre Einfachheit: Man zählt die Anzahl der möglichen Koalitionspartner einer Partei.

Wie das funktionieren soll? Hier mal an einem einfachen Beispiel erklärt: Nehmen wir an, in einem Land gäbe es 11 Parteien, die Partei Nummer 0 wäre ganz links, Nummer 1 ein klein wenig rechter, Nummer 2 noch ein bisschen rechter und so weiter. Die Partei Nummer 10 wäre am äußersten rechten Rand. Das Ganze sähe dann so aus:

Nehmen wir jetzt an, jede Partei wäre grundsätzlich mit denjenigen Parteien bereit zu koalieren, die maximal vier Positionen von ihnen entfernt sind. Damit hätte die Partei 0 vier mögliche Koalitionspartner, die Partei 1 fünf, die Partei 2 sechs usw.

Hier seht ihr nun die Verteilung, wie viele potenzielle Koalitionspartner jede Partei hat:

Wir sehen deutlich, dass die Parteien in der Mitte die meisten Koalitionspartner haben. Je weiter wir uns nach links oder rechts außen bewegen, desto kleiner wird die Zahl. Selbst wenn wir also nicht wüssten, wo die Parteien politisch stehen, könnten wir durch das Zählen der potenziellen Koalitionspartner sehen, wie weit die Partei von der politischen Mitte entfernt ist. Nach unserer Definition würden die Parteien 4, 5 und 6 zur Mitte gehören, da bei Ihnen die Zahl am größten ist.

Deutschland 2021

Doch genug der Theorie. Wenden wir das Ganze doch auf Deutschland an. Da noch nicht klar absehbar ist, mit welchen Parteien gerade erst neu entstandene koalieren und welche überhaupt in den nächsten Bundestag einziehen werden, betrachten wir den Zeitpunkt nach den letzten Bundestagswahlen. Nach den nächsten Wahlen im Februar werde ich diesen Artikel aktualisieren.

Ende 2021 gab es sechs Fraktionen im Deutschen Bundestag. Mit der AfD schlossen noch im Vorfeld der Wahlen alle anderen Fraktionen die Zusammenarbeit aus. Auch gab es in der Vergangenheit keine Koalitionen mit dieser Partei, weder auf Bundes- noch auf Landesebene. Mit der Linken wollten die CDU und die FDP keine Koalition eingehen, Grüne und SPD hatten mit der Rot-Rot-Grünen Koalition hingegen sogar auf Landesebene schon mit der Partei zusammengearbeitet. Hier habe ich einmal die potenziellen Koalitionspartner aller Fraktionen zu dem Zeitpunkt abgebildet:

Es ergeben sich folgende Anzahl an potenziellen Koalitionspartnern für die einzelnen Fraktionen:

Da wir ungefähr wissen, wie die Parteien politisch zu verorten sind (also eher links oder rechts), ergibt sich ein folgendes Bild (die Sonderstellung der FDP als wirtschaftspolitisch rechte und gesellschaftspolitisch linke Partei macht eine Unterscheidung nötig):

Nun ist diese Theorie bei Weitem nicht unumstritten. Zunächst gibt es etwa die Hufeisentheorie, nach der Parteien am äußeren rechten und äußeren linken Rand teilweise so ähnliche Positionen hätten, dass sie gemeinsam koalieren könnten. Parteien, die wie die FDP unterschiedliche Positionen auf verschiedenen Politikebenen vertreten, bringen das System ebenfalls durcheinander. Auch hängen Entscheidungen zu Koalitionen von anderen Faktoren als ausschließlich der politischen Ausrichtung ab. So könnten etablierte Parteien die Zusammenarbeit mit populistischen Parteien ablehnen oder Volksparteien, die schon über mehrere Jahrzehnte zusammen regieren, aus einer Kartellisierung heraus mit neuen Parteien nicht koalieren, auch wenn sie sich politisch vielleicht nahestehen.

Es gibt noch weitere Methoden, wie man die politische Mitte bestimmen kann. Ich werde sie in Zukunft vorstellen. Auch hat sich die politische Ausrichtung der Bevölkerung seit der letzten Wahl stark verändert. Daraufhin sind neue Parteien entstanden, andere sind wiederum in die Bedeutungslosigkeit gerutscht. Wie bereits geschrieben, werde ich dementsprechend diesen Artikel nach den Wahlen im Februar anpassen. Nimmt man allerdings diese Theorie als Annahme, sind Grüne und SPD die beiden Parteien der Mitte.